Hallo zusammen,
ich lese häufig hier und auch anderswo im Netz von der guten und wichtigen Oppositionsarbeit, die einige Parteien (z.B. Die Linke) im deutschen Bundestag leisten. Persönlich muss ich aber gestehen, dass ich mir darunter relativ wenig vorstellen kann.
In diesem Video des Bundestages werden als wichtigste Aspekte genannt:
- Durch die Redezeit im Bundestag können sie Abgeordnete anderer Fraktionen aufklären und umstimmen.
- Durch Anfragen verschiedenster Arten können sie die Regierung kontrollieren.
Bei beiden Aspekten sehe ich allerdings keinen großen Hebel, insbesondere da die Regierung zumeist einstimmig abstimmt und nur selten die Abgeordneten individuell entscheiden.
Übersehe ich wichtige Aufgaben? Unterschätze ich den Einfluss? Findet die eigentliche Überzeugungsarbeit und Einflussnahme ggf. bereits in den Ausschüssen statt, bevor ein Anliegen überhaupt in den Bundestag gelangt? Kann man diesen Einfluss verschiedener Oppositionsparteien irgendwie objektiv messbar machen?
PS: Ich poste dies bewusst in DACH, da mich auch Ähnlichkeiten und etwaige Unterschiede zu unseren Nachbarn interessieren würden.
VG, rbn
Die eigentliche politische Überzeugungsarbeit findet durch die inoffizielle außerparlamentarische Regierung in Form von “Parteispenden”, “Beraterverträgen” und Aufsichtsratspöstchen statt.
Das mag zwar in Teilen zutreffen, ich sehe so eine Einstellung aber eher als Kopf in den Sand stecken. Wenn man das so absolut sieht, könnte man sich die Wahl auch gleich schenken. Ich sehe in der politischen Parteienlandschaft aber durchaus noch deutliche Unterschiede, was Transparenz und Korruption anbelangt und glaube, dass meine Stimme (ein kleines) Gewicht hat.
Eine brauchbare Opossition kann immer noch die Öfffentlichkeit über Dinge informieren, auf die Nichtmitglieder des Parlaments keinen Zugriff haben. Dadurch besteht die Hoffnung, dass die Öffentlichkeit vielleicht irgendwann aufhört, die Leute zu wählen, die nur für monetäre Arten der Meinungsbildung empfänglich sind.
Schön gallig und giftig und doch so treffend formuliert. Gefällt mir.