In einem Ausschuss sollte Hans-Georg Maaßen zum Thema politische Gewalt aussagen. Als er Bodo Ramelow als Extremisten bezeichnete, brach das Gremium die Befragung ab.

Wenn selbst das Gremium dich nicht ernst nimmt …

Die Linkenabgeordnete Katharina König-Preuss warf Maaßen vor, die Landesregierung und Kramer zu diskreditieren. Ramelow war jahrelang vom Bundesverfassungsschutz beobachtet worden. Das Bundesverfassungsgericht entschied jedoch, dass dies verfassungswidrig war.

  1. Politiker vom Verfassungsschutz beobachten lassen
  2. Gericht erklärt, dass die Beobachtung nicht rechtens ist
  3. Politiker als linksextrem bezeichnen, weil er ja vom Verfassungsschutz beobachtet wurde
  4. ???
  5. Profit

Übrigens hatte der Verfassungsschutz Maaßen auch eine Zeit lang im Blick.

https://www.tagesschau.de/inland/verfassungschutz-maassen-100.html

Die AfD teilte mit, dass der Beschluss zum Abbruch der Vernehmung gegen ihre Stimmen ergangen sei. Die CDU enthielt sich nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa. Maaßen war auf Antrag der AfD vor den Untersuchungsausschuss geladen worden.

Natürlich war er das.

Maaßens Rechtsbeistand im Untersuchungsausschuss rechtfertigte die Ausführungen: Es handele sich um eine Meinungsäußerung, die tatsachenbasiert sei.

Mir ist kein Bericht des Verfassungsschutzes bekannt, der Ramelow als linksextrem einordnet. Kann mich aber auch irren.

Zudem könne Maaßen aus eigener Anschauung sprechen, was die Kompetenzen des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten angehe.

Hier muss man zugeben, dass Maaßen durchaus sehr kompetent, in dem was er getan hat war und seine Ziele zielstrebig und effektiv verfolgt hat.

    • WallEx@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      5
      ·
      1 year ago

      Genau das, wenn man extrem rechts ist ist alles andere relativ gesehen extrem links.

    • No_Change_Just_Money@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      2
      ·
      1 year ago

      Ich glaube relevant ist eher, dass sie nicht dagegen gestimmt haben. D.h. sie haben es auch nicht übers Herz gebracht zu sagen das ihr Parteifreund nicht nur scheiße labert

  • Knuschberkeks@feddit.de
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    12
    ·
    1 year ago

    Warum finde ich die Wortkombinationen “Linkenabgeordnete Katharina König-Preuss” so witzig ???

  • Tante Regenbogen@feddit.de
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    11
    ·
    1 year ago

    Der Typ der von der AfD zur Befragung eingeladen wurde nennt Ramelow linksextrem? Warum überrascht das jemand?

  • Mahlzeit@feddit.de
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    5
    ·
    1 year ago

    Gibt es eigentlich irgendwas von Maaßen, wo er erklärt, was er unter Extremismus versteht? Oder alternativ unter FDGO?

    • Quittenbrot@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      8
      ·
      1 year ago

      Mal ganz ehrlich gefragt: interessiert uns das überhaupt?

      Der Typ hat hinlänglich bewiesen, wie er tickt und in welcher Ecke er es sich gemütlich machen will. Am Ende zehrt der ganze Typ nur von seinem ehemaligen Amt und probiert darüber relevant zu bleiben. Weniger Bühne für politische Spinner.

      • Mahlzeit@feddit.de
        link
        fedilink
        Deutsch
        arrow-up
        3
        ·
        1 year ago

        Mich interessiert das. Ich wüsste nämlich gerne, wie die Leute, die er im VS auf Posten gehievt hat, drauf sind.

  • Guildo@feddit.de
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    2
    arrow-down
    4
    ·
    1 year ago

    Ich wäre soooo froh, wenn Bodo ein bisschen extremer wäre. Bodo ist aber leider nur ein dressierter Dackel.